Zur Person: Der Friedensrichter der Neustadt

Einigkeit zum kleinen Preis

Stress mit dem Nachbarn, zu laute Musik von nebenan oder faule Äpfel auf dem Rasen, und die vom Baum des Nebengärtners? Nicht gleich zum nächsten Anwalt rennen! Abhilfe in solchen Streitigkeiten kann auch ein Friedensrichter schaffen. Wie das geht? Ganz einfach? Zunächst schriftlich oder mündlich bei einer Schiedsstelle im entsprechenden Ortsamtsbereich einen Antrag auf ein Schiedsverfahren stellen. Im gesamten Dresdner Stadtgebiet gibt es 16 Schiedsstellen, wobei in einigen Ortsamtsbereichen mehrere eingerichtet sind. Die angerufene Schiedsstelle stellt eine Antragsschrift aus und übermittelt sie dem Antragsgegner. Gleichzeitig bestimmt sie Ort und Zeit einer Schlichtungsverhandlung und lädt beide Parteien dazu ein. Erscheinen ist Pflicht, sonst droht ein Bußgeld! Dann geht es zur Sache. In einer solchen Verhandlung versucht der Friedensrichter nach Anhörung der Kontrahenten, gemäß dem Motto "Schlichten statt Richten", eine für beide Seiten annehmbare Einigung herbei zu führen. Es wird kein Urteil gesprochen, vielmehr geht es darum, eine Kompromisslösung zu finden, die für beide Parteien tragbar ist.
Handlungsgrundlage des Friedensrichters ist das Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen. In 59 Paragraphen ist sowohl geregelt, in welcher Weise die Person des Friedensrichters berufen wird, als auch die administrative Vorgehensweise im Falle einer Verhandlung. Die Gestaltung und das Ergebnis einer Verhandlung ist aber letztlich abhängig vom Verhalten der Widersacher und dem Verhandlungsgeschick des Friedensrichters. Ein gefundener Kompromiss wird schriftlich fixiert und ist grundsätzlich gültig. Sollte der Friedensschluss bzw. die getroffene Vereinbarung von einer Partei im nachhinein gebrochen werden, wird das gesamte Prozedere für ungültig erklärt und bei Bedarf vor Gericht neu ausgetragen. Sollte die vorgeladene Partei den Schlichtungsversuch ohne weiteres ablehnen, dann wird dies von der Schiedsstelle bescheinigt und der Fall kann sofort im zuständigen Gericht verhandelt werden.
Letztlich ist ein Schiedsgerichtsverfahren bei weitem preiswerter als ein Prozess vor Gericht. Für ein Schlichtungsverfahren wird eine Gebühr von mindestens 20 DM und höchstens 100 DM erhoben. Kommt ein Vergleich zustande, beträgt die Gebühr nur 40 DM. Sozusagen Einigkeit zum kleinen Preis.
Im Ortsamt Neustadt hat sich den Dingen des Friedens einer verschrieben, dessen Leben eng mit den Menschen und deren Eintracht verbunden ist:

Herr Dr. Christoph Wetzel, 1929 in Stenn bei Zwickau geboren, Theologiestudium in West-Berlin und Münster, von 1983 bis 1994 Dozent an der Hochschule für Kirchenmusik Dresden und ehemals Superintendent an der Neustädter Martin-Luther-Kirche, bewarb sich 1996 um das Amt einer Schiedsperson.

Als Pfarrer im Ruhestand fühlt er sich berufen, Frieden zu stiften und den Menschen in Streitigkeiten zu helfen. Für den heute in Dresden-Blasewitz wohnenden Christoph Wetzel ist die Tätigkeit in der Neustädter Schiedsstelle sozusagen ein Heimspiel, lange Zeit war er selbst beruflich und privat in der Neustadt zu Hause. Die Menschen dort sind ihm vertraut, er weiß mit ihnen umzugehen. Leider endet seine ehrenamtliche Tätigkeit mit Ablauf der Amtsperiode in diesem Sommer. Mit dem Überschreiten des siebzigsten Lebensjahres ist eine neue Kandidatur für ihn nicht mehr möglich. Es muss nun ein neuer Friedensrichter für die nächsten 5 Jahre gefunden werden.
Ein Friedensrichter sollte einige juristische Grundkenntnisse besitzen, darf jedoch laut Gesetz (SächsSchiedsStG vom Mai 1999) beruflich nicht in diesem Bereich so z.B. als Notar oder Rechtsanwalt tätig sein.
Von der Institution Schiedsstelle wird bedauerlicherweise viel zu wenig Gebrauch gemacht. Im letzten Jahr wurden insgesamt nur 11 Fälle vor dem Friedensrichter der Neustadt mit einer Erfolgsquote von etwa 50 % verhandelt. Ein Schiedsverfahren bietet im persönlichen Gespräch die Chance eines achtvollen Miteinanders ohne Anwaltshonorare und richterliche Verurteilungen, vor allem wenn es nur um einen "Knallerbsenstrauch" geht. So wäre es wünschenswert, wenn die Menschen in einfachen Dingen doch versuchen würden, mit Hilfe einer Schiedsstelle Annäherung und Einigung herbei zu führen.

Text & Bild: Michael Matthes

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